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Herzlich Willkommen bei der CDU Schriesheim!

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Neben Informationen über die CDU Schriesheim bieten wir Ihnen hier Neuigkeiten aus Schriesheim, Deutschland und der Welt. Wir würden uns freuen, auch Sie zu den regelmäßigen Besuchern unserer Seite zählen zu können.

Ihr CDU-Stadtverband Schriesheim

Schriesheim: Wie real ist Realschule?
Unter diesem Motto fand vor einiger Zeit die Informationsveranstaltung der CDU Schriesheim über diese, zumindest in der Presse, unspektakuläre Schulart statt. Die Gymnasialzeit wird verkürzt, die Hauptschulen zu Werkrealschulen erweitert, nur die Realschule bleibt gleich. Doch die Schulart, die von rund einem Drittel der Schüler besucht wird, erhielt, in den letzten Jahren wenig öffentliche Aufmerksamkeit. Spricht das nun für oder gegen diese Schule? Ist sie ein Auslaufmodell oder funktioniert sie vorbildlich im Stillen? Fragen, die einer Beantwortung bedürfen. Dafür hatte die CDU Schriesheim mit Schulamtsdirektorin Doris Bretzner eine überaus kompetente Referentin gefunden.
Nach Meinung von Frau Bretzner funktioniert Realschule sehr und auch das dreigliedrige Schulsystem befürwortet sie. Schließlich führt jedes dritte Abitur in Baden-Württemberg über die Realschule. Denn nach der Realschule bieten sich den Schülern eine Vielzahl von Möglichkeiten: Neben einer klassischen Berufsausbildung auch vielfältige Weiterbildungsmöglichkeiten wie Berufskolleg, Berufoberschule, Gymnasium, Teilzeitschulen etc.

Da nicht jeder Schüler gleich schnell lernt und die Entwicklung eines Kindes nicht nach dem Schema F verläuft, ist es eben wichtig allen Schülern die Möglichkeit eines hochwertigen Schulabschlusses zu ermöglichen. Und das bietet die Realschule und unser Schulsystem in Baden-Württemberg.


Die christlich-liberale Bundesregierung hat mit ihrem Beschluss zum Haushalt 2011 und zur mittelfristigen Finanzplanung bewiesen, dass sie es mit dem Sparen Ernst meint. Wir erfüllen die Vorgaben der Schuldenbremse und sichern im Interesse unserer Kinder und Enkel Handlungsfähigkeit auch für die Zukunft.
Wir gehen damit konsequent den Weg der Konsolidierung, für den die Bundesregierung beim G20-Gipfel erfolgreich geworben hat. Über die Kontinente hinweg hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass konsequentes Sparen jetzt oberstes Gebot ist. Das zeigt nicht zuletzt die Griechenlandkrise. Nur Frau Kraft und Frau Löhrmann scheint das nicht zu kümmern. SPD und Grüne machen mit ihrem Koalitionsvertrag in Nordrhein-Westfalen das, was sie am besten können, weil es bequem ist: finanzielle Wohltaten verteilen auf Kosten kommender Generationen. NRW droht mit diesen Plänen ein Haushaltsdesaster. Leider müssen dies auch wir in Baden-Württemberg wieder über den Länderfinanzausgleich wieder ausbaden.
Altenbach: Politischer Frühschoppen
Wieder einmal hatte die CDU in Altenbach zu Ihren traditionellen Frühschoppen eingeladen. Natürlich haben sich die Themen rund um den Ortsmittelpunkt gedreht. Hier haben wir nun Dank der großzügigen Spende von der Stiftung von Dr. Hasso Plattner, die einmalige Gelegenheit diesen zu verwirklichen! Und hier steht die CDU Schriesheim hinter der Mehrheit Ortschaftsrat und hinter den Ausführungen unseres Gemeinderats aus Altenbach Karl Reidinger.
In der Ortschaftsratssitzung am 27.09.2009, als auf Grund der schlechten Haushaltlage das Geld für die Ortsmitte im Haushalt gestrichen wurde, hat die CDU zugesagt weiterhin sich für eine Lösung einzusetzen.
Dank der unerwartet großartigen Spende der Hasso Plattner Stiftung die genau dem geplanten und vom Ortschaftsrat beschlossenen erste Bauabschnitt entspricht kann der Schulhof nach dem vorliegenden Konzept gebaut werden.
Man muss sich allerdings wundern wie Bürgermeister und Grüne Liste den Fuß vom Pedal nehmen und anstatt Gas zu geben versuchen den Verlauf verschleppen.
Das ist dem Spender gegenüber nicht vertretbar und nicht erträglich.

Der Platz selbst ist nach der Schulzeit Park und Freizeitplatz zu sehen und ist somit ein Mutifunktionsplatz. Mit dem Aufstellen von Spielgeräten für Kinder sind strenge Vorschriften zu beachten. Die verlangten Auflagen mit einer meterhohen Umzäunung der Geräte und einem weichen Bodenbelag würde jedoch soviel Platz verschlingen, dass bei dem wenigen Parkraumangebot am Ort das Parken auf dem Schulplatz noch mehr eingeschränkt wäre. Außerdem wären unsere Kinder hinter Gittern wie eingesperrt. Folglich bleibt leider nur die Möglichkeit im Pausenhof der Kinder die Spielgeräten aufzubauen, oder aber an der Parkfläche festzuhalten. Nach langen Überlegungen hat die CDU der letzteren Variante den Vorrang gegeben: Winterdienst, Einkaufen, Feierlichkeiten, Rücksichtnahme auf TV und Feuerwehr mussten hierbei natürlich berücksichtigt werden.

In seinen Ausführungen ist unser Landtagsabgeordneter und Staatssekretär Georg Wacker neben landespolitischen Themen wie Schulpolitik, Fehlanreize des Länderfinanzausgleiches, einer nachhaltigeren Finanzierungsgrundlage für Kommunen und der Initiative der CDU Rhein-Neckar gegen Kampftrinken bei Jugendlichen, ging Wacker stark auf den von ihm initiierten Besuch des zuständigen Abteilungsleiter Herrn Alker in Schriesheim und Altenbach über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ein. Durch dieses Programm besteht die Hoffnung in den Genuss einer Landesförderung zu gelangen. Schwerpunkt dieser Gelder ist die Stärkung und Erneuerung der dörflichen Struktur um diese lebenswert zu erhalten. Zuschüsse bis 40 Prozent der Baumaßnahmen sind auch für Privateigentümer möglich.
Den Spagat, wie ihn der Bürgermeister momentan plant, die Mittel für die beiden Bauabschnitte gemeinsam zu beantragen, kann sich die CDU jedoch nicht anschließen, wie Karl Reidinger weiter erläuterte. Ein Antrag müsste hierbei bis Ende September gestellt werden. Die Gelder würden dann frühestens im nächsten Jahr fließen. So lange soll Altenbach nicht warten. Zumal wie heute in der Tagespresse zu lesen war, die Spendengelder der Stiftung für den Schulhof bestimmt sind. Zum zweiten Bauabschnitt den man entsprechend dem Landesprogramm auf Leerstände und Ortssanierungen erweitern kann ist auf jeden Fall ein Antrag von der Verwaltung beim Regierungspräsidium zu stellen.
Für die CDU Schriesheim
Oliver Schrade
Altenbach: Politischer Frühschoppen
Des Weiteren möchte ich Sie alle nach Altenbach zu unserem schon traditionellen
politischen Frühschoppen am 27. Juni um 11:00 Uhr in das dortige Sängerheim einladen. Dort bewegt sich in Sachen Ortsmittelpunkt momentan ja einiges. Natürlich sehr zur Freude der CDU Altenbach und auch unseres Stadtrates Karl Reidinger. Natürlich wird die Möglichkeit der Ortsmittelpunktgestaltung durch die großzügige Spende von Dr. Hasso Plattner bei diesem Treffen ein Thema sein.
Zusätzlich ist unser Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Georg Wacker zu Gast.
Wir freuen uns darauf Sie zu politischen Gesprächen in gemütlicher Atmosphäre bei einem traditionellen Schoppen und „Sängerheimschnitzel“ begrüßen zu dürfen.
Für die CDU Schriesheim
Oliver Schrade
Schriesheim: Informationsabend: Wie real ist Schule? Die Realschule
Das Baden-Württembergische Bildungssystem ist im Wandel. Seit dem Schuljahr 2004/2005 existiert das neue G8 Gymnasium; 2011 werden nun erstmals Absolventen dieses neuen Ansatzes, die Schulzeit zu verkürzen, von den Schulen abgehen.
Zur gleichen Zeit wird aus der alten Hauptschule die neue Werk-Realschule. Ein mittlerer Bildungsabschluss wird nun auch für die Hauptschüler möglich.
G8 und Werkrealschule dominieren seit Jahren die Nachrichten aus dem Bildungssektor.
Doch was ist eigentlich mit der guten alten Realschule?
Die Schulart, die von rund einem Drittel der Schüler besucht wird, erhielt, in den letzten Jahren wenig öffentliche Aufmerksamkeit. Spricht das nun für oder gegen diese Schule? Ist sie ein Auslaufmodell oder funktioniert sie vorbildlich im Stillen? Fragen, die einer Beantwortung bedürfen. Höchste Zeit also, dass wir von der CDU Schriesheim uns diesem vernachlässigten Thema widmen.
Aus diesem Grund laden wir alle Interessierten zu unserer Informationsveranstaltung: „Wie real ist Schule? Die Realschule“ mit der Schulamtsdirektorin Frau Doris Bretzer vom staatlichen Schulamt Mannheim
am Donnerstag, den 24.06.2010 um 19.00Uhr im Hotel zur Pfalz ein.
Besonders interessant ist die Veranstaltung mit Sicherheit für Eltern von Grundschülern, die sich mit den weiteren Bildungsmöglichkeiten ihrer Kinder auseinandersetzen möchten, sowie für Eltern von Hauptschülern und Gymnasiasten, deren Kindern ein Wechsel auf die Realschule bevorsteht. Natürlich sind alle interessierten immer willkommen!
Deutschland: Merkel: "Unser Land braucht Zuversicht"
Mit den Sparbeschlüssen der Bundesregierung sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel Deutschland auf dem richtigen Weg. "Solide Finanzen sind notwendig, um die Zukunft unseres Landes zu sichern. Sie sind das Fundament für eine stabile Währung und damit für Wohlstand und Gerechtigkeit", betont Angela Merkel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Wir können auf Dauer nur ausgeben, was wir auch einnehmen."
Schriesheim: Kommunen erhalten Landesförderung für Straßenbau
Unser Landtagsabgeordneter Georg Wacker begrüßt die Förderung von kommunalen Straßenbau-Maßnahmen im Zusammenhang mit ÖPNV-Ausbau.
Für Straßenbau-Vorhaben im Zusammenhang in Höhe von insgesamt über 7 Millionen Euro können die Gemeinden Edingen-Neckarhausen und Hirschberg sowie die Städte Schriesheim und Weinheim auf Förderung durch das Land Baden-Württemberg nach dem Entflechtungsgesetz rechnen. Das Land hat vier Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) in die Liste der vorgesehenen Maßnahmen des „Förderprogramms 2010-2014 des kommunalen Straßenbaus” aufgenommen. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die spätere Förderung in Höhe von 75% der zuwendungsfähigen Kosten.
„Die vier Vorhaben sind alle nicht nur für den Individualverkehr sondern ebenso für den ÖPNV wichtig,” so Georg Wacker. Die Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen, Sicherungsmaßnahmen bei der Ertüchtigung von Bahnstrecken, Geh- und Radwege bilden einen großen Schwerpunkt des Förderprogramms, erklärt Wacker: „Der 2-gleisige Ausbau der OEG-Linie Weinheim-Schriesheim bringt dabei für Hirschberg, Schriesheim und Weinheim ebenso wichtige Baumaßnahmen mit sich wie das Vorhaben am Bahnübergang Bahnhofstraße in Edingen-Neckarhausen. Ich freue mich, dass diese wichtigen Maßnahmen in das Förderprogramm aufgenommen wurden.”
Insgesamt müsse man die Stärkung des Nahverkehrs in der Region mit Nachdruck verfolgen, betont Wacker, der Anfang Juli auch in Bezug auf den Ausbau der S-Bahn Rhein-Neckar die entscheidenden Akteure an einen Tisch holen wird.
Für die CDU Schriesheim
Oliver Schrade
Schriesheim: Neues Schulraumprogramm gebilligt
Erst kurz im Amt hat der Ministerpräsident Stefan Mappus bereits eine Initiative für ein besseres Lernen angestoßen. Diese sieht vor, dass der Klassenteiler von 31 auf 28 Schüler in Grundschulen gesenkt wird. Hierdurch wird eine noch bessere Förderung für unsere ABC-Schützen ermöglicht. Demnach wird schon ab 57 Schülern eines Jahrganges die Klasse geteilt.
Dies hat auch Auswirkungen auf den Schulstandort Schriesheim: Denn in der zukünftigen ersten Klasse der Strahlenberger Grundschule werden genau 57 Schüler Platz nehmen. Durch den neuen Klassenteiler ergibt dies dann 3 Klassen. Gleiches gilt für die zukünftige dritte Klassenstufe. Soweit so gut. Doch die Schule ist nur für eine Zweizügigkeit ausgelegt und die Räumlichkeiten nicht ohne weiters erweiterbar. Doch hier hat die Verwaltung eine pragmatische und schnelle Lösung gefunden. In der nebenan gelegenen Volkshochschule können die Räumlichkeiten bereitgestellt werden. Hierfür fallen lediglich Renovierungskosten in Höhe von ca. 1.000 € an. Damit kann eine Änderung der Schulbezirksgrenzen vermieden werden, zumal dass die zusätzlichen Räume nur vorübergehend gebraucht werden, wie CDU-Fraktionssprecher Paul Stang betonte. Die nachfolgenden Kinderjahrgänge werden nicht mehr die Teilergrenze erreichen. Die demographische Entwicklung, leider… Jedenfalls sah dies auch der Gemeinderat so und hat mit großer Mehrheit das neue Schulraumprogramm gebilligt und die Mappus-Inititive gelobt.

Für die CDU Schriesheim
Oliver Schrade
Deutschland: Wie bleibt Gesundheit bezahlbar?
Zugegeben, diese Antwort kann ich nicht geben, sonst würde ich wohl kaum noch für die CDU Schriesheim schreiben. Einige Klarheiten, die von Politikern meist nicht gesagt werden gibt es schon…
Deutschland: Verbraucherinformations- Gesetz hat sich bewährt
Die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesverbraucherministerin, Julia Klöckner, zieht eine positive Zwischenbilanz des Verbraucherinformationsgesetzes. "Die Anfragen der Bürger wurden in der Regel schnell, kostenfrei und unbürokratisch erledigt", sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin. Mit dem Gesetz habe sich die "Informationskultur der Behörden" erheblich verbessert. "Ich freue mich, dass dieses Fazit auch von neutralen Wissenschaftlern bestätigt wird. Andere mögen alte Vorurteile aus der Schublade ziehen - wir haben bewusst wissenschaftlichen und objektiven Sachstand herangezogen."
Schriesheim: Der Haushalt der Stadt ist beschlossen
Und dieser sieht ebenso wie die Kommenden nicht gut aus. Gerade das bereitet der CDU Kopfzerbrechen. Denn bei gleich bleibender Entwicklung kann der der Haushalt nicht mehr genehmigungsfähig sein. Dies gilt nicht als Vorwurf an die Verwaltung und den Kämmerer, die das Möglichste getan haben. Vor allem müssen die Zuweisungen steigen. So sind die kommunalen Ausgabensteigerungen auf Grund der Ausweitung der Kinderbetreuung nicht mehr von den Städten zu Schultern. Die CDU Schriesheim steht hier explizit hinter dieser Ausweitung, doch müssen Ausgleichszahlungen erfolgen.
Jedoch konnten erfreulicherweise Problemfelder, die im vergangenen Jahr stark in der Diskussion standen, zufrieden stellend gelöst werden: Die sprunghaft gestiegenen Kosten für den öffentlichen Personennahverkehr konnten u.a. durch eine Neuausschreibung der Buslinienbündel und eine stärkere Beteiligung des Kreises an den Schülerfahrten in Schriesheim von 453.000 € auf 163.000 € gesenkt werden. Hier hat der gesamte Gemeinderat gezeigt zu welchen Leistungen er fähig ist, wenn alle Parteien konstruktiv zusammenarbeiten.

Erfreulich war jedoch die Vorstellung der Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2009. Die Kriminalität in Schriesheim ist nur halb so hoch wie im übrigen Rhein-Neckar-Kreis. Doch die Aufklärungsquote ist in unserer Stadt deutlich schlechter als im restlichen Kreis. Ob dies an der Absenkung der Personalstärke des Polizeipostens Schriesheim-Hirschberg von 7 auf 9 liegt? Die Vermutung liegt nahe. Daher hat der Gemeinderat einstimmig die Rücknahme dieser Absenkung beantragt. Dies bemängelte auch Fraktionschef Paul Stang. Im Zusammenhang mit den wenigen Fußstreifen in den Straßen unserer Stadt, würde der wichtige Kontakt mit den Bürgern auf Null heruntergefahren.

Für die CDU Schriesheim
Oliver Schrade
Schriesheim: Das Schulzentrum hat eine Mensa!
Das ist eine der schönen kommunalen Nachrichten der letzten Woche. Endlich möchte man fast sagen. Die Streitereien und Diskussionen die bis zur Einweihung am Montag vor einer Woche geführt haben liegen hinter uns (Standort, Vergabe, Kostenexplosion, Betreiber…). Das wichtigste ist jedoch, dass die Schülerinnen und Schüler nun nicht nur eine Möglichkeit bekommen haben ein warmes Mittagessen zu erhalten, sondern obendrein eine Begegnungsstätte geschaffen wurde, an der alle 3 Schularten des Schulzentrums teilhaben. Mit der Mensa wurde auch eine Stärkung des Schulstandortes Schriesheim erreicht. Durch den erweiterten Nachmittagsunterricht und die zunehmende Zeit, die Schüler an der Schule verbringen, musste und wurde die Infrastruktur entsprechend angepasst. Dies hat bereits mit der provisorischen Mensa im Keller des Gymnasiums vor 4 Jahren begonnen. Nun wurde es mit der Übergabe der neuen Mensa an die Bestimmer vollendet. Neben diesen Aspekten wird sogar ein familienpolitischer erreicht: Durch die Mensa wird es Eltern erleichtert Beruf und Familie miteinander zu verbinden. Ihre Kinder sind versorgt. So beginnt Familienpolitik schon im Ort.
Betonen möchte ich nochmals, dass die CDU Schriesheim, als auch die CDU geführte Landesregierung die Mensa immer unterstützt haben. Dies zeigen die gewährten Fördermittel des Landes für den Bau deutlich. Ohne diese wäre die Mensa leider nicht möglich gewesen.

Eine andere schöne Nachricht war der Beginn der Umgestaltung des Schulhofes der Kurpfalz- Grund und Werkrealschule. Um diesen schöner zu gestalten, haben Eltern, Lehrer und vor allem die Schüler selbst die Planung vorgenommen und legen nun als Konsequenz selbst Hand an. Nur durch Ihr ehrenamtliches Engagement kann dieses Projekt in Angriff genommen werden. Sie tun dies für sich selbst und Ihre Kinder, aber auch für die zukünftigen Schüler. Mit einem freundlichen und selbst gestalteten Schulhof wird die Freude am Lernen und Gestalten steigern. Vielen Dank für Ihr Engagement! Ebenfalls gilt der Dank allen kooperierenden Unternehmen und Unterstützern.

Für die CDU Schriesheim
Oliver Schrade
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